Durch Zufall stie\u00df ich vor einigen Tagen im TV auf einen Beitrag, in dem hiesige Polizeibeamte Handys\u00fcnder kontrollierten. Sympathische Beamte, den Dialekt mag ich sowieso, eines aber fiel mir auf, weil es in der ansonsten realistischen Sendung doch allzu einstudiert wirkte: Die fast schulm\u00e4\u00dfige Belehrung der Autofahrer durch die Polizisten \u00fcber ihre Rechte. Schon mal in der Praxis erlebt? Ich selbst bei einer Verkehrskontrolle noch nie. Schade eigentlich.<\/p>\n
In den USA werden Verst\u00f6\u00dfe gegen die Belehrungspflichten ernster genommen, was uns Strafverteidiger manchmal neidisch \u00fcber den Teich blicken l\u00e4sst. Die Rechtsentwicklung dort geht vor allem auf ein Grundsatzurteil des Obersten Gerichtshofs (Supreme Court) aus dem Jahr 1966 zur\u00fcck, in dem das Gericht Grundregeln f\u00fcr die Belehrung von Festgenommenen durch die Polizei aufstellte. Die Regeln sind bis heute g\u00fcltig. Da der Beschuldigte in dem zugrunde liegenden Strafverfahren mit Nachnamen Miranda hie\u00df, werden die Belehrungsregeln heute als „Miranda-Warning“ bezeichnet.<\/p>\n
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„Sie haben das Recht zu schweigen. Alles, was Sie sagen, kann und wird vor Gericht gehen sie verwendet werden. Sie haben das Recht auf Hinzuziehung eines Anwalts. Wenn Sie sich keinen Anwalt leisten k\u00f6nnen, wird Ihnen einer gestellt. Haben Sie diese Belehrung verstanden? M\u00f6chten Sie in dem Bewusstsein Ihrer Rechte mit mir sprechen?“<\/p>\n
Verst\u00f6\u00dfe gegen die Belehrungspflichten f\u00fchren grunds\u00e4tzlich zur Unverwertbarkeit der Aussage des Beschuldigten.<\/p>\n
Ich k\u00f6nnte an dieser Stelle viel dar\u00fcber schreiben, wie es um die Belehrungspflichten hierzulande und um die Folgen von Belehrungsverst\u00f6\u00dfen bestellt ist. Stattdessen will ich nur einen Aspekt herausgreifen: Die am Ende der Miranda-Warnung stehende Frage, ob der Beschuldigte die Belehrung verstanden hat. Sie ist hierzulande weder vorgeschrieben noch wird sie praktiziert, obwohl sie sich umso mehr aufdr\u00e4ngt, je komplizierter die konkret vorzunehmende Belehrung ist.<\/p>\n
Warum hier so vieles im Argen liegt, ist klar: Wer verurteilen will, braucht eine Beweisgrundlage, also u. a. Beschuldigte, die aussagen und sich nicht auf ihre Rechte berufen. Oder sogar (noch schlimmer) Verteidiger mitbringen, die eine fehlerhafte fr\u00fchere Belehrung r\u00fcgen und damit eine bereits get\u00e4tigte Aussage zu eliminieren versuchen.<\/p>\n
Belehrungsfragen sind zugegebenerma\u00dfen eines unserer Steckenpferde. Das versteht nicht jeder und es f\u00fchrt in der Gerichtsverhandlung manchmal zu erbittertem Streit mit Staatsanwaltschaft und Gericht. Das halten wir aus. Sonst w\u00e4ren wir ja Zuckerwatteb\u00e4cker geworden.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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